Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Asperium

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1) Sämtliche Aufträge an Asperium erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil. Beides gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn dort die Geltung dieser Bedingungen nicht noch einmal ausdrücklich erwähnt oder vereinbart wird. Spätestens mit der widerspruchslosen Ausführung der Lieferung oder Dienstleistung seitens Asperium stimmt der Auftraggeber der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

2) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im laufenden Vertragsverhältnis sind nur wirksam, wenn Asperium sie schriftlich bestätigt.

2. Liefertermine und Fristen
Soweit nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet, sind die im Auftrag genannten Liefertermine und – fristen unverbindlich.

3. Subunternehmer
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Asperium zur Erbringung bestimmter Teilleistungen (Teilentwicklungen von Komponenten oder Software) Subunternehmer einschaltet. Die Verpflichtungen von Asperium aus den Verträgen mit ihren Kunden bleiben hiervon unberührt.

4. Rechnungsstellung, Zahlung und Abtretung
Rechnungen von Asperium sind nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungsziel 14 Tage rein netto. Asperium ist berechtigt, die Ansprüche aus ihren Geschäftsverbindungen abzutreten.

5. Gewährleistungsbeschränkung
Die Gewährleistungsfrist wird auf 1 Jahr begrenzt. Bei Mängeln erhält Asperium ein zweimaliges Nachbesserungs- oder nach Wahl von Asperium Ersatzlieferungsrecht. Mängelgewährleistungsansprüche wegen Sachmängeln sind soweit ausgeschlossen, als der Schaden zurück zu führen ist auf eine dem Auftraggeber zuzurechnende Verletzung von Bedienungs-, Wartungs- und Einbauvorschriften, ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder fehlerhafter Be- bzw. Weiterverarbeitung. Asperium haftet für Schadensersatz bei Mängeln und Mangelfolgeschäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit und nicht im Fall einer zugesicherten Eigenschaft. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt in vollem Umfang unberührt, auch was die Verjährung betrifft.

6. Haftungsbeschränkungen

6.1. Für vertragliche Nebenansprüche
Asperium haftet für die Verletzung von vertraglichen Aufklärungs-, Beratungs- und sonstigen Nebenpflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit und nicht im Fall einer zugesicherten Eigenschaft.

6.2. Für vor- und außervertragliche Ansprüche
Asperium haftet für Verschulden bei Vertragsschluss und für deliktische Handlungen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit.

6.3. für sonstige Ansprüche
Asperium haftet aus sonstigen Gründen für Schadensersatz, unabhängig von der Rechtsnatur des Anspruchs, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit.

7. Eigentum an Fertigungs-, Werbemitteln u. ä., Schutzrechte an Produkten
1) Alle Unterlagen, Werbemittel und sonstige Produkte, die dem Auftraggeber im Rahmen dieses Vertrages neben dem Vertragsgegenstand überlassen oder von Asperium für die Auftragsabwicklung geschaffen oder angeschafft werden, bleiben bzw. werden mit ihrer Entstehung Eigentum von Asperium. Modelle, Matrizen, Schablonen, Muster, Werkzeuge und sonstige Fertigungsmittel, ebenso vertrauliche Angaben, dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von Asperium für Lieferungen an Dritte verwendet werden.

2) Der Auftraggeber haftet für die pflegliche Behandlung dieses Eigentums von Asperium und wird es vor Zugriffen Dritter schützen und ggf. Asperium unverzüglich darüber informieren, wenn und von wem Drittverletzungen erfolgten.

3) Auf Wunsch von Asperium verwahrt der Auftraggeber die Gegenstände bei sich kostenlos auf. Wenn nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Rückgabe spätestens nach zwei Jahren nach Projektabschluss.

8. Geheimhaltung
1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertrauliche Informationen über Asperium und deren Auftraggebern, welche ihm im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages bekannt werden oder aus früheren Vertragsverhältnissen bekannt wurden, auch über die Zusammenarbeit hinaus geheim zu halten und sicherzustellen, dass die Verbreitung dieser vertraulichen Informationen an Dritte oder ihre missbräuchliche Verwendung verhindert wird.

2) Als vertrauliche Information gilt insbesondere jede Information, deren Veröffentlichung geeignet ist, sich nachteilig auf die Wettbewerbsposition des Auftraggebers oder seiner Kunden auszuwirken. Dazu gehören insbesondere alle Informationen, Daten und Unterlagen, die Produkte, Leistungen, Werbung und Verkaufsförderungs-Konzepte betreffen.

3) Der Auftraggeber verpflichtet sich im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten alle (auch freien) Mitarbeiter und sonstige Dritte, die zur Erfüllung des Vertrages eingesetzt werden, schriftlich, diese Bestimmungen ebenfalls einzuhalten und darüber hinaus keinerlei Vergütung von Lieferanten anzunehmen.

4) Schadenersatz sowie die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen bleiben vorbehalten.

5) Der Auftraggeber darf nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Asperium mit der Geschäftsverbindung werben.

9. Referenzen
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Asperium den Namen bzw. die Firma des Auftraggebers nach Auftragsbeendigung in ihre Referenzliste aufnimmt.

10. Tätigkeit für Mitbewerber
Asperium ist es gestattet, auch für Unternehmen tätig zu werden, die gegebenenfalls zu dem Auftraggeber in einem Wettbewerbsverhältnis stehen.

11. Rücktritt (Insolvenz, höhere Gewalt u. ä.)
Asperium ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn über das Vermögen des Auftraggebers ein gerichtliches Vergleichs- oder Insolvenzverfahren eröffnet wurde, die Eröffnung eines solchen mangels die Verfahrenskosten deckenden Masse abgelehnt wurde oder der Auftraggeber zahlungsunfähig ist. Der Auftraggeber hat Asperium unverzüglich über diese Ereignisse zu informieren. Macht höhere Gewalt, insbesondere Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung eine Erfüllung des Vertrages seitens Asperium vorübergehend unmöglich, verlängern sich vertraglich vereinbarte Fristen, bis die Hindernisse beseitigt sind. Wird die Fristverlängerung unzumutbar, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. In beiden Fällen sind seitens Asperium bereits erbrachte Teilleistungen in Relation zur Gesamtleistung anteilig zu vergüten.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
1) Erfüllungsort für Lieferanten ist der Sitz von Asperium.

2) Gerichtsstand ist der Sitz von Asperium.

3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Für eine in diesem Fall auftretende Regelungslücke gelten die gesetzlichen Regelungen.

Ausgabe Stand 03.2015